Energiearmut - Maßnahmen gefordert

Gegen die zunehmende Energiearmut haben mehrere Verbände sofortige Maßnahmen gefordert. Der Begriff Energiearmut bezeichnet die Tatsache, dass für viele Menschen Energie zu teuer geworden ist.

Dabei gibt es keine einheitlich festgelegte Definition für den Begriff Energiearmut. Verschiedene Definitionen des Begriffs gehen aber davon aus, dass ein Haushalt als energiearm gilt, wenn die Kosten für Energie einen gewissen Prozentsatz des verfügbaren Einkommens bzw. der verfügbaren Bezüge übersteigen. Dieser Prozentsatz ist dabei nicht einheitlich festgelegt. Energiearmut betrifft aber natürlich besonders Geringverdiener oder Bezieher von Sozialleistungen. Gerade bei Hartz 4 Empfängern ist die Energiearmut bzw. Stromarmut bereits jetzt stark verbreitet. Mit den deutlichen Strompreissteigerungen im kommenden Jahr wird sich dieser Trend vermutlich weiter fortsetzen.

Aufgrund dieser immer größeren Energiearmut hat der Paritätische Wohlfahrtsverband die Regierung zum Handeln aufgefordert. Der Verband geht dabei von Strompreissteigerungen von ca. 13 Prozent zum Anfang des kommenden Jahres aus. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert deshalb eine Überarbeitung des Wohngeldgesetzes. Hiervon würden gerade die von Energiearmut besonders betroffenen Geringverdiener profitieren. Dabei sollte das Wohngeldgesetz schnell überarbeitet werden. Nur so können die Preissteigerungen beim Strom noch rechtzeitig abgefedert werden.

Anzahl der Stromabschaltungen als Indikator für Energiearmut

Der Paritätische Wohlfahrtsverband verweist dabei auf die über 600.000 Zählersperrungen beim Strom im Jahr 2011. Mehr als eine halbe Million Haushalte konnte also bereits im vergangenen Jahr die Kosten für Strom nicht mehr tragen. Die Anzahl der Stromabschaltungen ist dabei auch ein wichtiger Indikator für Energiearmut. Eine Stromabschaltung kann dabei aber erst ab 100 Euro offenen Forderungen vorgenommen werden. Es sind also keine kleinen Beträge, die durch energiearme Haushalte nicht gezahlt werden können.

Die Erhöhung verschiedener Umlagen, z.B. EEG-Umlage, wird den Strommarkt deutlich in Bewegung bringen und zu deutlich steigenden Strompreisen in 2013 führen. Ohne Änderung der Gesetzeslage dürfte auch die Anzahl der Stromabschaltungen im kommenden Jahr deutlich zunehmen.

Deshalb hat der Paritätische Wohlfahrtsverband zusammen mit dem Deutschen Mieterbund ein Konzept gegen die Energiearmut entwickelt. Das Konzept gegen die Energiearmut sieht eine Erhöhung des durchschnittlichen Wohngeldes (aktuell ca. 120 Euro) um etwa 40 - 60 Euro vor. Laut dem Konzept sollten Beziehern von Hartz 4 die Stromkosten erstattet werden.

Die Gesamtkosten für dieses Konzept könnten bis zu ca. 900 Millionen Euro betragen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband verweist aber in diesem Zusammenhang auf die deutlich steigenden Steuereinnahmen des Staates, die zur Gegenfinanzierung genutzt werden könnten. Die Umsetzung dieses Konzeptes ist momentan aber noch nicht beschlossen. Betroffene Stromkunden können aber einen Stromanbieter Vergleich machen und durch einen Stromanbieterwechsel die Stromkosten verringern.